Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Kundeninformationen
––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––
Inhaltsverzeichnis
–––––––––––
Geltungsbereich
Vertragsschluss
Widerrufsrecht
Preise und Zahlungsbedingungen
Liefer- und Versandbedingungen
Eigentumsvorbehalt
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Anwendbares Recht
Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Martyna Stasior, Martyna Stasior-Binek MBSGold (im Folgenden „Verkäufer“ genannt), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunde“ genannt) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Online-Handelsplattform www.eBay.de (im Folgenden „eBay.de“ genannt) präsentierten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung abweichender Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, die Parteien vereinbaren etwas anderes.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die Rechtshandlungen vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vornahme von Rechtshandlungen in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die Produktbeschreibungen des Verkäufers auf eBay.de stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website eBay.de bereitgestellte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, gibt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Neben dem Betätigen des den Bestellvorgang abschließenden Buttons bestätigt der Kunde durch Anklicken eines zusätzlichen Auswahlfeldes, dass seine Bestellung kostenpflichtig ist.
2.4 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen:
durch Übermittlung einer schriftlichen oder textlichen Bestellbestätigung (Fax oder E-Mail) an den Kunden; maßgeblich ist dann das Datum des Eingangs der Bestellbestätigung beim Kunden, oder
durch Lieferung der bestellten Ware an den Kunden; maßgeblich ist dann das Datum der Lieferung der Ware an den Kunden, oder
durch Aufforderung des Kunden zur Zahlung nach Abgabe seiner Bestellung.
Tritt mindestens eines der vorgenannten Ereignisse ein, kommt der Vertrag mit dem Zeitpunkt zustande, an dem eines dieser Ereignisse zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der genannten Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung des Angebots, womit der Kunde nicht länger an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages nach Absendung des Angebots.
2.6 Der Verkäufer übermittelt dem Kunden eine Bestätigung des Abschlusses des Kaufvertrags über die Ware zusammen mit der Bestellnummer innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss.
2.7 Bei Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Darüber hinaus werden die Bestelldaten auf dem passwortgeschützten Kundenkonto des Kunden bei eBay.de archiviert und können vom Kunden nach Eingabe der entsprechenden Zugangsdaten kostenfrei eingesehen werden. Der Verkäufer stellt den Vertragstext nicht auf andere Weise zur Verfügung.
2.8 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular auf der Website eBay.de kann der Kunde die Richtigkeit der eingegebenen Daten überprüfen, indem er die auf dem Bildschirm angezeigten Informationen sorgfältig liest. Eine effektive technische Möglichkeit zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die Verwendung der Zoomfunktion des Browsers sein, die den auf dem Bildschirm angezeigten Inhalt vergrößert. Die eingegebenen Daten kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button betätigt, der den Bestellvorgang abschließt.
2.9 Der Vertrag kann ausschließlich in polnischer Sprache geschlossen werden.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Detaillierte Informationen zum Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise in PLN. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eventuelle zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben sind.
4.3 Die Zahlungsabwicklung erfolgt durch die cflox GmbH, Große Brunnenstraße 122, 22763 Hamburg, Deutschland, im Auftrag des Verkäufers. Zur Zahlungsabwicklung kann die cflox GmbH weitere Zahlungsdienstleister einbeziehen, über die der Kunde in den Zahlungsinformationen auf der Website eBay.de informiert wird. Dort erhält der Kunde auch weitere Informationen über den jeweiligen Zahlungsdienstleister und die detaillierten Zahlungsbedingungen.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung der Waren erfolgt per Versand an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei der Abwicklung der Transaktion wird die im Bestellprozess beim Verkäufer angegebene Lieferadresse berücksichtigt.
5.2 Scheitert die Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht für die Versandkosten „hin“, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers enthaltene Regelung, sofern der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
5.3 Tritt der Kunde als Unternehmer auf, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung übergeben hat. Tritt der Kunde als Verbraucher auf, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht bei Verbrauchern die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bereits mit Übergabe der Sache durch den Verkäufer an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Einrichtung auf den Kunden über, wenn der Kunde den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Einrichtung selbst beauftragt hat und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Einrichtung nicht zuvor benannt hat.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle einer nicht ordnungsgemäßen oder nicht ausreichenden Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und er mit der gebotenen Sorgfalt eine konkrete Deckungstransaktion mit seinem Lieferanten abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
6) Eigentumsvorbehalt
Erfolgt die Zahlung durch den Verkäufer im Voraus, behält er sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Bei Mängeln der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Abweichend hiervon gelten folgende Regelungen:
7.2 Tritt der Kunde als Unternehmer auf,
hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Lieferung der Ware;
sind bei gebrauchten Waren Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen;
beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.3 Tritt der Kunde als Verbraucher auf, gilt bei gebrauchten Waren die Einschränkung der folgenden Punkte: Ansprüche wegen Mängeln sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Lieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Lieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden.
7.4 Die in den vorstehenden Punkten genannten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht:
für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
für Schadensersatzansprüche und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden sowie
im Falle einer arglistigen Verschweigung des Mangels durch den Verkäufer.
8) Anwendbares Recht
8.1 Tritt der Kunde als Unternehmer im Sinne von Punkt 1.2 auf, gilt für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien – unter Ausschluss des UN-Kaufrechts – das Recht des Staates, in dem der Verkäufer seinen Unternehmenssitz hat, und für die Entscheidung über Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich das Gericht am Sitz des Unternehmens des Verkäufers zuständig.
8.2 Tritt der Kunde als Unternehmer im Sinne von Punkt 1.2 auf, gilt für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien – unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf – das Recht des Staates, in dem der Verkäufer seinen Unternehmenssitz hat, und für die Entscheidung über Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich das Gericht am Sitz des Unternehmens des Verkäufers zuständig.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Streitbeilegung mit Online-Shops bereit: https: ec.europa.eu/consumers/odr.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
www.eBay.de
Falls du noch Änderungen wünschst, lass es mich wissen!
